Ifo-Chef Sinn: Kein Ausgleich für Zigaretten und Alkohol bei Hartz IV

25.09.2010 – Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn hat die schwarz-gelbe Koalition bestärkt, bei der Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze auf den Ausgleich von Ausgaben für Zigaretten und Alkohol  zu verzichten. "Es geht bei Hartz IV darum, das Existenzminimum zu sichern, und nicht darum, Luxus zu ...

Auch Restalkohol kann im Straßenverkehr gefährlich werden

15.09.2010 – Wer jetzt auf dem Münchner Oktoberfest und anderen Herbst- oder Weinfesten unbeschwert mitfeiern will, sollte laut ADAC Auto und Fahrrad stehen lassen. Wen die Polizei zur Alkoholkontrolle bittet, der muss mit unangenehmen Folgen rechnen. Wer mit 0,5 bis 1,09 Promille Alkohol im ...

Regierung erwägt Streichen von Alkohol und Tabak aus Hartz-IV-Regelsätzen

02.09.2010 – In der Bundesregierung wird erwogen, Ausgaben für Alkohol und Tabak künftig grundsätzlich nicht mehr für die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze heranzuziehen. Das berichtet die Rheinische Post unter Berufung auf Koalitionskreise. Die Überlegungen liefen derzeit auf "unterer ...

Ärztepräsident Hoppe fordert bundesweites Rauchverbot

03.08.2010 – Der Präsident der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe, unterstützt NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens im Kampf für ein schärferes Rauchverbot. "Rauchen tötet. Daher darf es beim Schutz vor dem Passivrauchen keine Kompromisse geben", sagte Hoppe der in Düsseldorf ...

Kommentar: Drogen nicht verharmlosen

03.08.2010 – Zurückdrehen ist schon jetzt ein markantes Merkmal der neuen Landesregierung: was Schwarz-Gelb geändert hat, bringt Rot-Grün wieder auf den alten Stand. Nun stellt auch der Justizminister im Kampf gegen illegale Drogen alles auf Anfang. Künftig dürfen Kleinkonsumenten etwas mehr ...

NRW will die "Eigenbedarfsgrenze" bei Drogen wieder erhöhen

03.08.2010 – NRW setzt im Kampf gegen illegale Drogen künftig verstärkt auf Prävention und erlaubt künftig in höheren Mengen den straffreien Besitz von Haschisch oder Marihuana. Noch in diesem Jahr will die neue Landesregierung nach Informationen der WAZ-Mediengruppe die sogenannte ...

Kommentar zum Thema Rauchverbot

05.07.2010 – "Das Rauchen macht dumm. Es macht unfähig zum Denken und Dichten. Es ist auch nur für Müßiggänger, für Menschen, die Langeweile haben, die ein Drittel des Lebens verschlafen, ein Drittteil mit Essen, Trinken und anderen notwendigen oder überflüssigen Dingen hindudeln und nicht ...

Kommentar: Rauchverbot bestätigt Trend

05.07.2010 – Die Stimmung hat sich gedreht. Es ist noch gar nicht so lange her, da waren Nichtraucherschutz-Initiativen in jeder verräucherten Kneipe mit dröhnendem Gelächter und der Raucher-Bemerkung erledigt, man habe sich doch auch noch nie über die Belästigung durch Nichtraucher ...

Kommentar zum bayerischen Rauchverbot

05.07.2010 – Beim Nichtraucher-Votum hat sich der Volksentscheid als Instrument direkter Demokratie bewährt. In den vergangenen Wochen wurde hart gefochten, aber es fand eine Debatte auf hohem Niveau statt. Wer als Bürger auf dem Laufenden sein wollte, hatte ein breites Angebot. Dass dennoch ...

Ruf nach schärferem Nichtraucherschutzgesetz in Sachsen-Anhalt

05.07.2010 – Nach dem eindeutigen Volksentscheid zum Rauchverbot in Bayern wird auch in Sachsen-Anhalt der Ruf nach schärferen Regelungen lauter. "Das Gesetz des Landes zum Nichtraucherschutz ist in seiner jetzigen Form nicht ausreichend", sagte der Sprecher des Verbandes der ...