Gesetz und Politik

Eine bislang legal erhältliche Substanz fällt fortan unter das Betäubungsmittelgesetz? Die Droge Spice hat einen Nachfolger gefunden, der nun auch verboten werden soll? Es gibt Streit um das Nichtraucherschutzgesetz? Ein Gesetz wurde geändert oder gar abgeschafft? Kokain soll es künftig in jedem Supermarkt geben?  

Neue Gesetzte, alte Gesetze? Hier gibt es alle Infos rund um Gesetze, die mit Drogen zu tun haben!
Neue Gesetzte, alte Gesetze? Hier gibt es alle Infos rund um Gesetze, die mit Drogen zu tun haben!

All diese Infos erhältst Du natürlich umgehend in dieser Kategorie. Hier erfährst Du alles rund um die Gesetze, die Drogen betreffen.

Betäubungsmittelgesetz

Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG), ehemals Opiumgesetz, ist ein deutsches Bundesgesetz, welches den allgemeinen Umgang mit Betäubungsmitteln regelt.

Die Stoffe und Zubereitungen, die vom Betäubungsmittelgesetz erfasst werden, sind den Anlagen I bis III des Gesetzes zu entnehmen:

  • Anlage I erfasst nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel, für die Handel und Abgabe verboten sind. Hierzu zählt zum Beispiel LSD.
  • Anlage II enthält die verkehrsfähigen, aber nicht verschreibungsfähigen Betäubungsmittel, für die zwar der Handel erlaubt, die Abgabe jedoch verboten ist. Ein Beispiel hierfür sind Cocablätter.
  • Anlage III umfasst die verkehrsfähigen und verschreibungsfähigen Betäubungsmittel, deren Abgabe nach der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung erlaubt ist. Zu diesen Betäubungsmitteln zählt beispielsweise Morphin.

Cannabis-Beschluss

Als Cannabis-Beschluss wird die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in sieben Verfahren um die Bestrafung von geringfügigen Verstößen gegen das Verbot von Cannabisprodukten bezeichnet. Dabei handelte es sich insb. um den verbotenen Besitz dieser Stoffe vor dem gelegentlichen Eigenkonsum.

Prohibition 

Der Begriff Prohibition bezeichnet das Verbot bestimmter Drogen. In zahlreichen Staaten mit überwiegend muslimischer Bevölkerung ist der Handel bzw. Konsum von Alkohol verboten. Die Alkoholprohibition bezeichnet auch die Zeit, in der in Finnland und in den USA der Handel von Alkohol verboten war. Seit dem Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel, das die Vereinten Nationen 1961 unterzeichneten, unterliegen viele Drogen sowie bestimmte exotische Drogen der fast weltweiten Prohibition. Dazu zählen nicht die sog. Volksdrogen, wie Alkohol, Nikotin und Koffein.

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